Israels Regierung unter Druck: Netanjahu-Koalition bringt Parlamentsauflösung auf den Weg

In Israel verdichten sich die Hinweise auf mögliche Neuwahlen. Das Bündnis um Ministerpräsident Benjamin Netanjahubrachte einen Gesetzentwurf ein, der die Auflösung des Parlaments ermöglichen soll. Medien zufolge könnte bereits am 20. Mai darüber abgestimmt werden. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Geplanter Ablauf für Neuwahlen

Nach dem vorliegenden Vorschlag müssten zwischen der Verabschiedung des Gesetzes und einer Wahl mindestens drei Monate liegen. Den endgültigen Termin soll anschließend der zuständige Ausschuss der Knesset bestimmen.

Politische Beobachter:innen sehen darin einen taktischen Schritt der Regierungskoalition. Ziel sei offenbar, den Zeitpunkt und die Kontrolle über eine mögliche Auflösung des Parlaments selbst in der Hand zu behalten. Zuvor hatten bereits die ultraorthodoxe Partei Degel haTorah sowie mehrere Oppositionsparteien ähnliche Initiativen angekündigt.

Opposition bringt sich in Stellung

Oppositionsführer Jair Lapid machte deutlich, dass sein Lager auf eine mögliche vorgezogene Wahl vorbereitet sei. Gemeinsam mit seinem politischen Partner Naftali Bennett wolle er antreten, um die aktuelle Regierung herauszufordern.

„Wir sind gemeinsam bereit“, schrieb Lapid auf der Plattform X. Die Aussage bezog sich auf das neue Bündnis „Bejahad“ („Gemeinsam“), das beide Politiker Ende April gegründet hatten. Die Allianz verfolgt das Ziel, Benjamin Netanjahu bei einer kommenden Wahl abzulösen.