Krisenstimmung in Paris: Premier Lecornu tritt nach wachsendem Druck zurück

Nur wenige Wochen nach seiner Ernennung durch Präsident Emmanuel Macron hat der französische Premierminister Sébastien Lecornu sein Amt überraschend niedergelegt. Er war seit September im Amt und bereits der fünfte Premierminister seit Macrons Wiederwahl im Frühjahr 2022. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Druck aus der Opposition

Die Entscheidung kam nicht aus dem Nichts: Mehrere Oppositionsparteien hatten erneut damit gedroht, die Regierung zu stürzen. Grund für die Empörung war die nahezu unveränderte Zusammensetzung des Kabinetts, die Lecornu erst am Sonntag präsentiert hatte. Kritiker warfen der Regierung fehlende Erneuerung und mangelnde Reaktion auf aktuelle politische Herausforderungen vor.

Unruhe im eigenen Lager

Auch in den eigenen Reihen stieß Lecornus Vorgehen auf Widerstand. Innenminister Bruno Retailleau, der zugleich Vorsitzender der konservativen Républicains ist, zeigte sich öffentlich unzufrieden. Er kündigte kurzfristig eine Krisensitzung seiner Partei an – doch noch bevor diese begann, erklärte Lecornu seinen Rücktritt.

Forderungen nach Neuwahlen

Der Parteivorsitzende des rechtsradikalen Rassemblement National, Jordan Bardella, reagierte umgehend und verlangte vorgezogene Parlamentswahlen. Macron hatte dieses Szenario bislang strikt ausgeschlossen. Nun steht der Präsident vor der Aufgabe, innerhalb kurzer Zeit erneut einen Regierungschef zu benennen. Alternativ könnte er seine bisherige Haltung aufgeben, das Parlament auflösen und selbst Neuwahlen einleiten.