Merz fordert Pflichtjahr: Kanzler zeigt Skepsis gegenüber rein freiwilligem Wehrdienstmodell

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält es für möglich, dass ein rein freiwilliger Ansatz bei der Ausweitung des Wehrdienstes nicht ausreichen wird. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

In der ARD-Sendung „Caren Miosga“ erklärte er am Sonntagabend: „Ich bin dafür, dass wir ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr in Deutschland etablieren.“

Für ein solches Modell wäre jedoch eine Grundgesetzänderung notwendig.

Fokus auf Stärkung der Bundeswehr

Bevor über eine Pflicht diskutiert werde, müsse zunächst der personelle Ausbau der Bundeswehr im Vordergrund stehen, betonte Merz. Er unterstützte die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der auf ein freiwilliges System setzt. Er sei „dafür, dass wir das machen, was wir im Koalitionsvertrag verabredet haben, nämlich vorläufig freiwillig“. Gleichzeitig äußerte Merz Zweifel, ob diese Strategie ausreichen werde. „Wenn es uns gelingt, umso besser“, fügte er hinzu.

Gesetzentwurf zum neuen Wehrdienst

Bereits Ende August hatte das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Reform des Wehrdienstes verabschiedet. Geplant ist, dass junge Volljährige künftig einen Fragebogen erhalten, in dem ihre Bereitschaft für den Dienst in der Bundeswehr abgefragt wird.

Das neue Modell basiert auf Freiwilligkeit. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht ist derzeit nicht vorgesehen – sie bleibt jedoch als Option bestehen, sollte die Zahl der Freiwilligen nicht ausreichen.

Verschobene Bundestagsdebatte

Die ursprünglich für Donnerstag angesetzte erste Lesung im Bundestag wurde auf die darauffolgende Woche verlegt. Grund dafür ist der Wunsch von Unionspolitikern, klare Kriterien für eine mögliche Dienstpflicht festzulegen. Merz betonte, dass die Verschiebung gemeinsam von den Fraktionsführungen von Union und SPD beschlossen worden sei.