News kompakt vom 11. September 2025

Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 11. September 2025:

Terrorurteil

Höchststrafe für Solingen-Attentäter verhängt

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Fall des islamistischen Anschlags in Solingen ein Urteil gesprochen: Der 27-jährige Issa al Hasan wurde wegen dreifachen Mordes, zehnfachen Mordversuchs und Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat schuldig gesprochen. Er erhielt lebenslange Haft, die besondere Schwere seiner Schuld wurde festgestellt, und es folgte die Anordnung zur Sicherungsverwahrung. Die Entscheidung entspricht den Forderungen der Bundesanwaltschaft und der Nebenkläger.

Gesundheitslage

Keine neuen Ehec-Fälle im Nordosten gemeldet

In Mecklenburg-Vorpommern wurden seit Ende letzter Woche keine weiteren Infektionen mit dem Bakterium Ehec registriert. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Rostock berichtete unter Berufung auf das Robert-Koch-Institut (RKI), dass seit Mitte August insgesamt 44 Personen betroffen sind – ein Fall weniger als zuvor angegeben. 16 der Fälle sind bereits dem für den Ausbruch verantwortlichen Bakterienstamm zugeordnet, während die übrigen 28 noch untersucht werden.

Steuersenkung

Entlastung für Pendler und Gastronomen beschlossen

Das Bundeskabinett hat ein Gesetzespaket zur Steuerentlastung verabschiedet, das vor allem Pendler und Gastronomiebetriebe entlasten soll. Die Umsatzsteuer auf Speisen wird dauerhaft von 19 auf 7 Prozent gesenkt, und die Pendlerpauschale steigt ab dem ersten Kilometer auf 38 Cent. Zudem wird die Übungsleiter- und Ehrenamtspauschale angehoben – alles Vorhaben, die im Koalitionsvertrag festgelegt sind.

Jugendschutz

Von der Leyen fordert Altersgrenze für soziale Medien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Nutzung sozialer Medien für Kinder regulieren lassen. Sie plant, bis Jahresende eine Expertengruppe einzusetzen, die geeignete Maßnahmen vorschlagen soll. "Zu meiner Zeit haben wir als Gesellschaft unseren Kindern beigebracht, dass sie bis zu einem bestimmten Alter nicht rauchen und trinken dürfen", sagte von der Leyen. "Ich glaube, es ist an der Zeit, dass wir das Gleiche für die sozialen Medien tun", betonte sie.