Auslandsreisen: Pistorius kündigt Ausnahmen für Männer beim Wehrdienst an

Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister, reagiert auf Berichte über mögliche Einschränkungen bei längeren Auslandsaufenthalten. Noch in dieser Woche solle durch eine Verwaltungsvorschrift eindeutig geregelt werden, dass es Ausnahmen von einer Genehmigungspflicht geben wird. Ziel sei es vor allem, zusätzliche Bürokratie zu vermeiden. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Aktuelle Rechtslage bleibt unverändert

„Derzeit ändert sich für die Männer nichts: Ob 17 oder 45 Jahre oder dazwischen – alle dürfen selbstverständlich verreisen und brauchen derzeit dafür auch keine Genehmigung“, sagte Pistorius. Und: „Ein längerer Auslandsaufenthalt muss also auch nicht angezeigt werden. Dafür sehen wir eine Ausnahme von der im Gesetz grundsätzlich angelegten Meldepflicht vor.“

Freiwilligkeit als zentrales Prinzip

Als Begründung verweist Pistorius auf den freiwilligen Charakter des neuen Wehrdienstmodells. Eine verpflichtende Einberufung gegen den eigenen Willen sei ausgeschlossen. „Dafür habe ich mich innerhalb der Koalition erfolgreich eingesetzt. Folglich kommen wir derzeit nicht in die Lage, auf jemanden zurückgreifen zu müssen, der nicht verfügbar ist. Unser neuer Wehrdienst soll so attraktiv sein, dass dies auch möglichst lange so bleibt“, sagte Pistorius. Lediglich für Reservistinnen und Reservisten mit Dienstverpflichtung gelte weiterhin, dass sie etwa Wohnortwechsel melden müssen.

Kritik an möglicher Genehmigungspflicht

Im Zusammenhang mit dem neuen Gesetz war Kritik laut geworden, da es theoretisch vorsah, dass Männer zwischen 17 und 45 Jahren längere Auslandsaufenthalte von mehr als drei Monaten genehmigen lassen müssten. Das Verteidigungsministerium stellte jedoch klar, dass diese Regelung praktisch keine Anwendung finde, solange der Wehrdienst auf Freiwilligkeit basiert.

Ziele des neuen Wehrdienstgesetzes

Das sogenannte Wehrdienst-Modernisierungsgesetz ist seit dem 1. Januar in Kraft. Ein wesentlicher Bestandteil ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Geburtsjahrgang 2008. Damit soll die Bundeswehr personell gestärkt werden: Geplant ist ein Ausbau von derzeit über 180.000 Soldatinnen und Soldaten auf rund 260.000 aktive Kräfte, vor allem durch die Gewinnung zusätzlicher Freiwilliger.