Social-Media-Verbot in Australien: Reddit klagt gegen Altersbeschränkung und zweifelt Einstufung an

Kurz nach dem Inkrafttreten des australischen Verbots für soziale Netzwerke für unter 16-Jährige hat Reddit rechtliche Schritte eingeleitet. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Der Plattformbetreiber hält die Regelung für rechtswidrig und hat Klage eingereicht. Aus Sicht des Unternehmens greift das Gesetz unzulässig in die Freiheit der politischen Meinungsäußerung ein, die in Australien besonders geschützt ist.

Streit um politische Kommunikation

Reddit macht geltend, dass politische Diskussionen laut australischem Recht nur in Ausnahmefällen und mit klarer Begründung eingeschränkt werden dürfen. Das neue Verbot schließe jedoch pauschal alle Nutzerinnen und Nutzer unter 16 Jahren von politischem Austausch auf Online-Plattformen aus. Diese undifferenzierte Regelung gehe aus Sicht von Reddit zu weit. Zudem kritisiert das Unternehmen, dass nicht nachvollziehbar sei, warum bestimmte Dienste unter das Verbot fallen, während andere ausgenommen werden.

Welche Plattformen betroffen sind

Seit dem 10. Dezember dürfen Minderjährige unter 16 Jahren bei Reddit keinen eigenen Account mehr besitzen. Neben Reddit trifft die Regelung auch mehrere große Anbieter, darunter TikTok, Snapchat, YouTube, Facebook und Instagram. Insgesamt sind zehn Plattformen von den neuen Vorgaben erfasst.

Reddit sieht sich nicht als klassisches soziales Netzwerk

Ein zentraler Punkt der Klage ist die Einordnung von Reddit selbst. Das Unternehmen argumentiert, dass die Plattform nicht mit klassischen sozialen Netzwerken vergleichbar sei. Die Inhalte würden überwiegend von den Nutzerinnen und Nutzern selbst in themenspezifischen Foren organisiert, die gezielt aufgesucht werden. Anders als bei vielen anderen Diensten spiele das Vernetzen über Kontaktlisten keine Rolle, da Reddit nicht danach frage, persönliche Kontakte hochzuladen.

Öffentliche Inhalte als weiteres Argument

Darüber hinaus verweist Reddit darauf, dass ein Großteil der Inhalte auch ohne Anmeldung frei zugänglich ist. Das Verbot sei eigentlich nicht für Dienste gedacht, bei denen Beiträge öffentlich einsehbar sind. Aus diesem Grund sieht sich Reddit nicht von der gesetzlichen Definition sozialer Medien erfasst und fordert eine entsprechende rechtliche Klarstellung.