US-Einreiseverbote für HateAid: Leiterinnen von Anti-Hass-Organisation von US-Regierung wegen angeblicher Zensurmaßnahmen betroffen

Die deutsche Beratungsstelle HateAid, die sich gegen Hass und Hetze im Internet engagiert, steht nun im Fokus der US-Regierung unter Präsident Donald Trump. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Wie das US-Außenministerium auf X mitteilte, wurden die beiden Leiterinnen der gemeinnützigen Organisation zusammen mit drei weiteren Europäer:innen mit Einreiseverboten belegt. Grund dafür seien angebliche Eingriffe in die Zensur amerikanischer Online-Plattformen.

Auch weitere internationale Akteure sind von den US-Sanktionen betroffen: Clare Melford, Gründerin des britischen Global Disinformation Index (GDI), Imran Ahmed, Kopf des Center for Countering Digital Hate (CCDH), das sowohl in den USA als auch in Großbritannien aktiv ist, sowie Thierry Breton, ehemaliger französischer EU-Kommissar und Architekt des Digital Services Act.

Stellungnahme von HateAid

Die Geschäftsführerinnen von HateAid, Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg, bezeichneten die Maßnahmen als „Akt der Repression“. Sie erklärten:„Wir sind nicht überrascht. Es ist ein Akt der Repression einer Regierung, die zunehmend Rechtsstaatlichkeit missachtet und versucht, ihre Kritiker mit aller Härte zum Schweigen zu bringen.“

Ballon und von Hodenberg kritisierten zudem, dass die US-Regierung versuche, durch solche Schritte zu verhindern, dass US-Konzerne in Europa geltendes Recht einhalten müssen. Damit werde „die europäische Souveränität infrage“ gestellt. Die Leiterinnen sehen darin eine neue Eskalationsstufe im Umgang zwischen den Regierungen und internationalen Organisationen.

Anerkennung für von Hodenberg

Bereits im Oktober war Anna-Lena von Hodenberg für ihr Engagement gegen digitale Gewalt mit dem Bundesverdienstorden ausgezeichnet worden, eine Auszeichnung, die ihr Wirken im Bereich des Schutzes vor Hass im Netz unterstreicht.