Brandenburgs Koalition geplatzt: Warum das Bündnis aus SPD und BSW nun endgültig am Ende ist

Das erste gemeinsame Regierungsprojekt von SPD und BSW auf Landesebene ist Geschichte. In Brandenburg ist das Bündnis zerbrochen – ein Experiment, das bundesweit Aufmerksamkeit erregt hatte und nun vorzeitig endet. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Woidke zieht die Reißleine

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sieht keine Grundlage mehr für die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Für ihn ist klar: Die Koalition hat ihre Handlungsfähigkeit verloren. Übergangsweise will er das Land mit einer Minderheitsregierung führen. Parallel dazu lotet die SPD neue Mehrheitsoptionen aus – insbesondere Gespräche mit der CDU stehen im Raum. Von dort kommen bereits positive Signale für ein mögliches Zusammengehen.

Scharfe Kritik vom BSW

Ganz anders fällt die Reaktion auf Seiten des Bündnisses Sahra Wagenknecht aus. Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali übt deutliche Kritik an der SPD und wirft Woidke verantwortungsloses Handeln vor. Hintergrund ist der Zerfall der BSW-Landtagsfraktion: Nach dem Austritt von drei Abgeordneten war die ohnehin knappe Mehrheit der Koalition nicht mehr haltbar.

Von Beginn an ein Bündnis unter Vorbehalt

Schon beim Start im Dezember 2024 stand das rot-lila Projekt unter keinem guten Stern. Das BSW war zu diesem Zeitpunkt noch eine sehr junge Partei, gegründet erst wenige Monate zuvor. Interne Umbrüche folgten schnell: Im Sommer übergab Finanzminister Crumbach den BSW-Landesvorsitz an Benda, um sich auf sein Regierungsamt zu konzentrieren. Benda setzte anschließend auf einen konfrontativeren Kurs.

Fraktionskrise als Wendepunkt

Im November spitzte sich die Lage zu. Vier Abgeordnete kehrten dem BSW den Rücken und brachten damit sowohl die Fraktion als auch die Koalition ins Wanken. Als Begründung nannten sie unter anderem „autoritäre Tendenzen“ innerhalb der Partei. Zwar kehrten später zwei von ihnen zurück, doch der politische Schaden war bereits entstanden. Bemerkenswert ist dabei: Trotz der parteiinternen Turbulenzen soll die Arbeit innerhalb des Kabinetts selbst weitgehend ohne größere Konflikte verlaufen sein.