EU plant digitale Entlastung: Kommission will Cookie-Regeln vereinfachen und Datenschutzvorgaben überarbeiten

Nach den aktuellen Plänen der EU-Kommission sollen Internetnutzer:innen künftig deutlich weniger Zeit mit Cookie-Bannern verbringen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Ziel ist es, die bisherigen Abläufe rund um Zustimmung und Ablehnung von Datenspeicherung zu straffen und verständlicher zu gestalten.

Kritik an geplanten Digitaländerungen

Trotz deutlicher Einwände von Datenschutzorganisationen hält die Brüsseler Behörde an weiteren Reformvorhaben fest. Unter anderem wird darüber nachgedacht, bestehende Vorgaben im Bereich der künstlichen Intelligenz zu lockern – ein Schritt, der insbesondere im Zuge neuer Digitalstrategien vorgestellt wurde.

Vereinfachte Regeln für Datenschutz, Cybersecurity und KI

Das Reformpaket, das umfassende Neuerungen der europäischen Digitalpolitik vorsieht, konzentriert sich insbesondere auf die Felder Datenschutz, IT-Sicherheit und den Umgang mit KI-Systemen. Vor allem Unternehmen aus den USA hatten die europäischen Regelwerke in der Vergangenheit wiederholt als zu streng kritisiert.

Wunsch nach weniger Bürokratie

Mit ihren Reformvorschlägen reagiert die EU-Kommission nach eigener Aussage auf Forderungen aus Mitgliedsstaaten und der Wirtschaft. Beide wünschen sich weniger Verwaltungsaufwand und mehr Spielraum für technologische Entwicklungen. Gleichzeitig erntet die Behörde für diese Pläne bereits deutlichen Widerstand von Verbraucherschützer:innen und Datenschützenden.

DSGVO im Blickpunkt

Ein zentrales Element der Debatte ist die Datenschutzgrundverordnung, die seit 2018 gilt. Sie verpflichtet digitale Dienste dazu, vor der Nutzung personenbezogener Informationen eine Zustimmung einzuholen. Auch die oft kritisierten Cookie-Hinweise auf Webseiten gehen auf diese Bestimmungen zurück – und könnten im Zuge der neuen Reformen verändert werden.