EU-Rüge für TikTok: Plattform verstößt laut Kommission gegen Digitalgesetze wegen Werbe-Intransparenz

Die Europäische Kommission wirft TikTok laut einer ersten Bewertung vor, gegen zentrale Vorschriften des EU-Digitalrechts zu verstoßen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Konkret geht es um unzureichende Angaben zu Werbeinhalten, was dem Plattformbetreiber rechtliche Konsequenzen einbringen könnte.

Fehlende Offenlegung bei Werbeanzeigen

Nach Angaben der EU-Kommission bietet das Netzwerk keine ausreichenden Informationen zu den auf TikTok geschalteten Werbeanzeigen. Das widerspreche den Anforderungen des Digital Services Act (DSA), der Plattformen zur Einrichtung eines transparenten Anzeigensystems verpflichtet.

Einblick in Werbung bleibt begrenzt

Wie die Brüsseler Behörde weiter erklärt, schreibt der DSA ein zentrales Register für Werbung vor, das öffentlich zugänglich und durchsuchbar sein muss. Ziel sei es, Forscher*innen und zivilgesellschaftlichen Organisationen die Möglichkeit zu geben, irreführende Werbung und koordinierte Desinformationskampagnen aufzudecken. TikTok jedoch betreibe kein solches Register. Selbst das vorhandene Werbearchiv biete keinen ausreichenden Zugang zur Analyse. "Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu wissen, wer hinter den Botschaften steckt, die sie sehen", erklärte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen.

Millionenstrafe möglich

Die Plattform, deren Mutterkonzern Bytedance seinen Sitz in China hat, wurde bereits über die Einschätzung informiert. Sollte sich der Verdacht bestätigen, droht TikTok eine empfindliche Strafe – nämlich bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.