Festnahmen in Pakistan: Schutzsuchende Afghan:innen werden abgeschoben

In Pakistan sind erneut mehrere Menschen aus Afghanistan festgesetzt worden, die darauf hoffen, nach Deutschland ausreisen zu können. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt besteht über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) weiterhin Kontakt zu diesen Personen. Zudem werde Unterstützung angeboten. Ob eine Rückholung möglich ist, werde in jedem Einzelfall geprüft – inklusive einer verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung.

Prüfverfahren in Pakistan statt Botschaft in Kabul

Seit die deutsche Botschaft in Kabul im August 2021 nach der Machtübernahme durch die Taliban geschlossen wurde, müssen afghanische Antragsteller:innen in Pakistan ein umfangreiches Prüfverfahren durchlaufen. Der Weg bis zu einem Gespräch mit den Sicherheitsbehörden kann sich über Monate hinziehen.

Unklare Hintergründe der Festnahmen

Ob die aktuellen Festnahmen Teil der allgemeinen Maßnahmen Pakistans gegen Migrant:innen aus Afghanistan sind oder gezielt Personen im deutschen Aufnahmeprogramm betreffen, ist bislang offen. Beobachter:innen vermuten, dass pakistanische Stellen wissen, in welchen Unterkünften sich die für Deutschland vorgesehenen Afghan:innen aufhalten.

Massenabschiebungen aus Pakistan

Ende 2023 begann Islamabad mit der Rückführung nicht registrierter afghanischer Flüchtlinge. Seit April 2024 betrifft dies auch offiziell registrierte Personen. Langfristig plant die Regierung, rund drei Millionen Afghan:innen auszuweisen. Expert:innen sehen darin eine Strategie, um Druck auf die Taliban-Regierung in Kabul auszuüben.

Aufnahmeprogramme in Deutschland

Nach der Machtübernahme der Taliban startete Deutschland mehrere neue Aufnahmeverfahren für afghanische Staatsangehörige. Bereits zuvor existierten spezielle Programme, unter anderem für ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr. Anfang Mai setzte die neue Bundesregierung aus Union und SPD diese Programme jedoch aus.