Inklusion stockt: Viele Kommunen ohne konkrete Pläne zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Trotz klarer rechtlicher Verpflichtungen hinken viele deutsche Kommunen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hinterher. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Eine aktuelle Analyse legt offen, dass es auf lokaler Ebene noch viel Handlungsbedarf gibt, um Menschen mit Behinderungen echte Teilhabe zu ermöglichen.

Nur jede dritte Kommune plant konkret

Laut einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Zusammenarbeit mit der Universität Siegen haben lediglich 41 Prozent der Landkreise und Städte mit über 50.000 Einwohner*innen bislang einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet oder ähnliche Maßnahmen in Angriff genommen. Insgesamt wurden über 600 Städte und Landkreise unter die Lupe genommen – das Ergebnis zeigt deutliche Defizite.

"In keiner Kommune ist der Königsweg schon gefunden", betont Albrecht Rohrmann vom Zentrum für Planung und Entwicklung Sozialer Dienste an der Universität Siegen. Selbst dort, wo es bereits Pläne gibt, seien diese oft unzureichend: unkonkret formuliert, wenig verbindlich und mit unzureichender Beteiligung der betroffenen Menschen.

Kommunen in der Pflicht

Auch Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle der UN-Behindertenrechtskonvention, unterstreicht die Verantwortung der Kommunen. Zwar sei das Thema komplex, jedoch rechtlich eindeutig geregelt. "Sie können sich nicht rausreden", so Palleit. Er plädiert für eine stärkere Kooperation zwischen den Kommunen: Eine bessere Vernetzung könne den Austausch guter Praxisbeispiele erleichtern und die Umsetzung vor Ort spürbar verbessern.