Klare Worte: Merkel bezeichnet AfD als „menschenverachtende Partei“

In einem ausführlichen Interview mit dem ZDF hat die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel deutliche Worte zur Alternative für Deutschland (AfD) gefunden. Sie bezeichnete die Partei als eine „menschenverachtende Partei“ und kritisierte ihre Entwicklung seit der Gründung scharf. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Vom Verschwinden zur Pegida-Anschlussbewegung

Merkel erinnerte daran, dass die AfD in den Jahren nach ihrer Entstehung während der Eurokrise zeitweise kaum wahrnehmbar gewesen sei. Im Herbst 2014 habe sie dann jedoch Anschluss an die Pegida-Bewegung gefunden. In dieser Zeit seien insbesondere „Neid, Hass und Rassismus“ in der Gesellschaft sichtbar geworden. Zwar gebe es berechtigte Unzufriedenheit und das Gefühl, dass die Entwicklung in manchen ländlichen Regionen stagniere. Trotzdem stellte Merkel klar: „Und trotzdem muss ich immer wieder sagen, es ist kein Grund, eine menschenverachtende Partei zu wählen, wenn man etwas zu kritisieren hat.“

Angriff auf Grundwerte

Merkel warf der AfD vor, Menschen in zwei Gruppen zu spalten: „Eliten“ und „das Volk“. Die Partei entscheide zudem, wer ihrer Ansicht nach Teil des Volkes sei. „Das ist einfach gegen das Grundgesetz. Dort steht: Alle Macht geht vom Volk aus und das Volk sind alle deutschen Staatsbürger.“ Damit verstoße die AfD nach Merkels Auffassung gegen die demokratischen Grundprinzipien Deutschlands.

Populismus als internationales Phänomen

Die Altkanzlerin betonte, dass populistische Bewegungen nicht nur in den ostdeutschen Bundesländern zu finden seien. „Wir sehen sie auch dort in den alten Bundesländern, wo auch sozial durchaus Probleme da sind.“ Solche Entwicklungen gebe es zudem in Frankreich, weiteren europäischen Staaten und in den USA – dort oft in noch extremeren Formen.

Radikale Stimmen dominieren online

Ein weiterer Schwerpunkt des Interviews lag auf der Rolle sozialer Medien. Laut Merkel erhalten vor allem diejenigen besonders viel Aufmerksamkeit, die extreme Botschaften verbreiten. „Und deshalb finde ich es so wichtig, dass wir darüber reden, dass auch Wahrheiten und Fakten von Gefühlen unterschieden werden können und dass die digitalen Medien auch reguliert werden.“

Rückblick auf 2015: Entscheidung mit Folgen

Während ihrer Amtszeit als Bundeskanzlerin traf Merkel 2015 eine weitreichende Entscheidung: Angesichts der Fluchtbewegungen über Ungarn und Österreich nach Deutschland ließ sie die Grenzen offen. Der Satz „Wir schaffen das.“ ging um die Welt. Im Rückblick räumte Merkel ein, dass diese Entscheidung zum Erstarken der AfD beigetragen habe – auch wenn sie bis heute hinter ihrer damaligen Entscheidung steht.