Meta behält Instagram und WhatsApp: Gericht stoppt Versuch der US-Regierung zur erzwungenen Zerschlagung

Ein Gericht in Washington hat den Versuch der US-Regierung gestoppt, den Konzern Meta zur Abspaltung von Instagram und WhatsApp zu zwingen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Die zuständige Bundesrichterin kam zu dem Schluss, dass kein unrechtmäßiges Monopol im Bereich sozialer Medien nachgewiesen werden konnte.

Vorwürfe der Wettbewerbsbehörde

Die Federal Trade Commission (FTC) hatte Meta vorgeworfen, durch die früheren Übernahmen von Instagram und WhatsApp die eigene Marktmacht sichern zu wollen. Ihrer Ansicht nach seien die Zukäufe strategische Schritte gewesen, um Konkurrenz zu verhindern und eine dominierende Stellung zu wahren.

Die Behörde verlangte als Konsequenz sogar eine mögliche Rückabwicklung der Deals. Meta wiederum beteuerte, sich einem intensiven Wettbewerb auszusetzen – unter anderem durch Anbieter wie TikTok.

Begründung des Gerichts

Richter James Boasberg machte deutlich, dass die FTC nachweisen müsse, dass Meta aktuell eine marktbeherrschende Position innehat. Diese zentrale Voraussetzung, so der Richter, sei nicht ausreichend belegt worden. Sollte die US-Regierung die Entscheidung anfechten, könne sich das Verfahren über Jahre hinziehen.

Einordnung und politischer Hintergrund

Die Klage war ursprünglich im Dezember 2020 eingereicht worden – kurz vor dem Ende der Amtszeit des damaligen Präsidenten Donald Trump. Beobachter sahen darin auch ein politisches Signal.

Trump und seine Anhänger kritisierten Meta wiederholt dafür, dass das Unternehmen auf seinen Plattformen gegen Falschinformationen vorging, unter anderem gegen Behauptungen Trumps.