Neue Sanktionen gegen Russland: EU will im Herbst den Druck deutlich erhöhen

Die Europäische Union bereitet weitere Strafmaßnahmen gegen Russland vor. Ziel ist es, die wirtschaftlichen und politischen Kosten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine weiter zu erhöhen. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas kündigte gegenüber der „Welt“ für den Herbst „die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges“ an. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Sanktionen mit hohen Kosten

Nach Einschätzung von Kallas haben die bisherigen Maßnahmen der EU bereits erhebliche Auswirkungen auf Russland. Die Kosten für die russische Kriegsführung beliefen sich demnach auf mehr als eine Billion Euro. Zugleich sprach sich Kallas dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA bei weiteren Sanktionen zu intensivieren.

Vorwürfe gegen Russland

Kallas kritisierte außerdem die russische Strategie im Krieg. Weil Moskau auf dem Schlachtfeld keine entscheidenden Erfolge erziele, würden sich die Angriffe zunehmend gegen die ukrainische Bevölkerung und wichtige Infrastruktur richten. Dies bezeichnete sie als „systematischer Terror“.

Auch die Sicherheit der weltweiten Lebensmittelversorgung sieht die EU-Außenbeauftragte gefährdet. Russland greife im Schwarzen Meer Schiffe an, die Getreide transportierten. „Wir dürfen nicht zulassen, dass Putin damit Erfolg hat“, sagte Kallas.

21 Sanktionspakete seit Kriegsbeginn

Seit dem Beginn der russischen Invasion im Februar 2022 hat die EU insgesamt 21 Sanktionspakete verabschiedet. Das bislang jüngste Paket wurde Ende Juli beschlossen. Es umfasst unter anderem zusätzliche Einschränkungen für den russischen Finanz- und Energiesektor. Außerdem wurde ein Einreiseverbot für russische Soldat vorgesehen.