News kompakt vom 05. Mai 2025

Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 05. Mai 2025:

Spahn übernimmt Führung

Unionsfraktion setzt auf Ex-Minister mit breiter Zustimmung

Jens Spahn, vormals Bundesgesundheitsminister, ist neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Laut Teilnehmerangaben erhielt er 178 Ja-Stimmen von insgesamt 197 abgegebenen Stimmen – 17 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 2 enthielten sich. Nach Berechnung ohne Enthaltungen ergibt sich eine Zustimmungsquote von 91,3 Prozent. Die Unionsfraktion umfasst insgesamt 208 Mitglieder.

Tragödie in Remscheid

Verdacht auf Mord nach tödlicher Fahrt mit Sportwagen

In Remscheid ist eine 19-jährige Frau an ihren Verletzungen gestorben, nachdem sie gemeinsam mit einer 17-Jährigen von einem PS-starken Wagen erfasst wurde. Der 24-jährige Fahrer, ein Deutscher aus Remscheid, war mit dem über 600 PS starken Fahrzeug auf den Gehweg geraten. Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt nun wegen Mordverdachts. Der Beschuldigte sitzt in Untersuchungshaft.

Kritik am Koalitionsplan

Linke wirft Union und SPD rechtliche Grenzverletzung vor

Der Vorsitzende der Linken, Jan van Aken, hat schwere Vorwürfe gegen den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD erhoben. „Ganz offen Rechtsbruch angekündigt“, sagte er in Bezug auf geplante Maßnahmen zur Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze und Sanktionen beim Bürgergeld. Van Aken betont: Beide Vorhaben seien juristisch nicht haltbar und griffen Grundrechte an.

Lob für den Kanzler

SPD-Chefin würdigt Scholz für Krisenführung und Stabilität

Saskia Esken, Vorsitzende der SPD, hat sich mit dankenden Worten an den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt. „Mir ist es ein Anliegen, bei all dem Blick nach vorne die Person nicht außer Acht zu lassen, die uns den Weg bis hierher geebnet hat: Olaf Scholz“, erklärte sie. Scholz habe das Land „sicher und souverän durch schwierige Krisen“ geführt.