News kompakt vom 15. Oktober 2025

Hier sind die Kurznachrichten von „LSJonline Kompakt“ am 15. Oktober 2025.

Gerichtsentscheidung

Rundfunkbeitragsprozess muss in Bayern neu verhandelt werden

Im Streit einer bayerischen Bürgerin über die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags gibt es noch kein endgültiges Urteil. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verfahren an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. Eine direkte Verbindung zwischen der Zahlungspflicht und der Erfüllung des Funktionsauftrags der öffentlich-rechtlichen Sender bestehe nicht, erklärten die Richter. "Deshalb kann die Klägerin angebliche Defizite im Programm der Beitragspflicht nicht unmittelbar entgegenhalten", sagte der Vorsitzende Richter Ingo Kraft. Damit geht der Rechtsstreit in eine neue Runde.

Regierungspläne

Wehrpflichtgesetz soll trotz Konflikten noch 2025 verabschiedet werden

Innerhalb der schwarz-roten Koalition gibt es weiterhin Uneinigkeit über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht. Dennoch hält die Bundesregierung an ihrem ambitionierten Zeitplan fest. "Die Bundesregierung hat nach wie vor das Ziel, den Gesetzgebungsprozess bis zum Jahresende abzuschließen", erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Er betonte, dass die Debatte über die Wehrpflicht erwartungsgemäß zu intensiven politischen und gesellschaftlichen Diskussionen führe. Auch das Verteidigungsministerium bekräftigte, dass ein Beschluss noch im Jahr 2025 angestrebt werde.

Klimawandel-Fakten

CO₂-Werte steigen 2024 so stark wie seit Jahrzehnten nicht

Die Weltwetterorganisation (WMO) meldet alarmierende Zahlen: Der Ausstoß von Kohlendioxid in die Atmosphäre hat 2024 ein neues Rekordniveau erreicht. Seit Beginn der modernen Messreihen im Jahr 1957 wurde kein so starker Anstieg mehr verzeichnet. Laut WMO habe sich die jährliche Zunahme der CO₂-Konzentration seit den 1960er Jahren verdreifacht. Auch Methan (CH₄) und Lachgas (N₂O) erreichten historische Höchststände. Da CO₂ über Jahrhunderte in der Atmosphäre verbleibt, beeinflusst es das Klima langfristig.

Börsenlage

Dax behauptet Marke trotz kleinem Rückschlag am Handelstag

Der deutsche Aktienmarkt zeigte sich nach einer volatilen Woche stabil, auch wenn der Leitindex leicht nachgab. Der Dax verlor 0,23 Prozent und schloss bei 24.181,37 Punkten. "Mit der erfolgreichen Verteidigung der 24.000er-Marke hat der Dax seinen Schwächeanfall vom Freitag überstanden", fasste Kapitalmarktstratege Jürgen Molnar vom Handelshaus Robomarkets zusammen. Positive Erwartungen auf Zinssenkungen in den USA stützten die Stimmung. Der MDax, der mittelgroße Unternehmen abbildet, rutschte dagegen um 0,96 Prozent auf 29.786,81 Punkte ab.