News kompakt vom 16. April 2025

Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 16. April 2025:

Hilfe aus Berlin

Deutsche dürfen den Gazastreifen endlich verlassen

Eine Gruppe von 24 Personen, darunter deutsche Staatsbürger und ihre engen Familienangehörigen, hat die Erlaubnis erhalten, den Gazastreifen zu verlassen. Die Weiterreise führte per Bus durch Israel und das Westjordanland nach Jordanien. Von dort aus soll ein Flug nach Deutschland erfolgen. Die Ausreise geschah – wie schon bei vorherigen Fällen – in enger Zusammenarbeit mit den israelischen Behörden, wie das Auswärtige Amt mitteilte.

Letztes Treffen

Scholz verabschiedet sich persönlich von Donald Tusk

Drei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit besuchte Olaf Scholz den polnischen Premierminister Donald Tusk in Warschau. Das Gespräch dauerte etwa vier Stunden, genaue Inhalte wurden zunächst nicht bekanntgegeben. Der Besuch galt als überraschend und war erst kurz zuvor angekündigt worden. Scholz befindet sich seit der Konstituierung des neuen Bundestages im Übergangsmodus seiner Amtszeit.

Sicherheitsstrategie

Lettland kehrt Abkommen gegen Minen den Rücken

Lettland steigt aus der Ottawa-Konvention gegen Antipersonenminen aus. Laut der Vorsitzenden des außenpolitischen Parlamentsausschusses, Inara Murniece, will man damit militärischen Handlungsspielraum gewinnen. Auch andere Anrainerstaaten Russlands – darunter Polen, Estland, Litauen und Finnland – kündigten an, diesem Schritt folgen zu wollen.

Kritik an Beitragssatz

Lauterbach warnt vor höheren Versicherungsbeiträgen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach äußerte sich besorgt über die künftige Finanzierung gesetzlicher Kranken- und Pflegeversicherungen. „Die Krankenversicherung und auch die Pflegeversicherung stehen unter erheblichem Beitragsdruck“, sagte er. Schon zur Jahresmitte oder spätestens im Herbst seien Erhöhungen der Beitragssätze wahrscheinlich. Lauterbach appellierte an die neue Bundesregierung, gegenzusteuern, denn: „Insgesamt hat das deutsche Gesundheitssystem genug Geld.“