News kompakt vom 21. Mai 2025

Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 21. Mai 2025:

Grenzkontrollen im Fokus

Bundespolizei kann laut Dobrindt länger durchhalten

Die Bundespolizei ist nach Einschätzung von Innenminister Alexander Dobrindt auch bei verlängerten Grenzkontrollen einsatzbereit. Bei einer Regierungsbefragung im Bundestag betonte er: „Der Bundespolizeipräsident hat heute noch mal bestätigt: Die Bundespolizei ist in der Lage, alles Notwendige zu tun, auch über einen längeren Zeitraum, temporär, aber auch über einen längeren Zeitraum.“ Dem gegenüber steht die Einschätzung der Polizeigewerkschaft, die vor kurzem anmerkte, die aktuelle Belastung sei lediglich für einige Wochen tragbar.

Sicherheitslage digital

Cyberkriminelle nutzen komplexe Angriffsmethoden

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland registrieren eine zunehmende Professionalität bei Cyberangriffen. Sinan Selen, Vizepräsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, schilderte die Bedrohung als vielseitig: „Die Tool-Box ist sehr breit angelegt.“ Er sprach von einem „ganzheitlichen Vorgehen“, das Spionage, Sabotage und gezielte Desinformation umfasse. Die Antwort darauf sei laut Selen eine besser vernetzte, pragmatische Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Stellen.

Gesetzesvorhaben geplant

Mietpreisbremse soll um weitere Jahre verlängert werden

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf zur Fortführung der Mietpreisbremse erstellt. Eine Sprecherin sagte: „Wir haben einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Mietpreisbremse um vier Jahre erarbeitet, dieser befindet sich derzeit in der regierungsinternen Abstimmung.“ Die Regelung, die seit 2015 in bestimmten Regionen gilt, begrenzt die Mietsteigerung bei Wiedervermietungen von Bestandswohnungen auf zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete. Ausnahmen sind allerdings vorgesehen.

RKI legt neue Daten vor

Viele unterschätzen Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen

Nach aktuellen Erhebungen des Robert Koch-Instituts leben rund 20 Prozent der Deutschen zwischen 35 und 69 Jahren mit einem deutlich erhöhten Risiko, innerhalb eines Jahrzehnts einen Herzinfarkt oder Schlaganfall zu erleiden. Besorgniserregend ist dabei: Die Hälfte dieser Risikogruppe nimmt das eigene Gesundheitsrisiko als gering oder nicht existent wahr. Zu den Hauptfaktoren zählen neben Bluthochdruck auch Diabetes, Übergewicht, Bewegungsmangel, Rauchen und schlechte Ernährung.