Offizieller Besuch: Bundeskanzler Merz zu Besuch in China

Bei seinem ersten offiziellen Besuch in der Volksrepublik China hat Bundeskanzler Friedrich Merz ein insgesamt zuversichtliches Resümee gezogen. Nach Stationen in der Innovationshochburg Hangzhou, wo er mehrere Technologieunternehmen besuchte, betonte der CDU-Politiker am Donnerstag die Tragfähigkeit der bilateralen Beziehungen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

„Wir haben eine gute Kooperation mit China“, erklärte der Kanzler. Sein Ziel sei es, die bestehenden Kontakte weiter zu „festigen“. Das betreffe sowohl den politischen Austausch als auch die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen beiden Staaten.

Neustart der Regierungskonsultationen geplant

Um den Dialog zu intensivieren, verständigten sich beide Seiten auf eine „Wiederaufnahme der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Diese sollten spätestens zu Beginn des nächsten Jahres, möglicherweise noch in diesem Jahr“ stattfinden, sagte Merz. Ein solches Treffen hatte zuletzt 2023 in Berlin stattgefunden.

Zugleich verschwieg der Kanzler nicht die offenen Punkte im Verhältnis beider Länder. Es gebe „einige Herausforderungen, die wir gemeinsam bestehen müssen“. Dabei sprach er insbesondere „Themen beim Wettbewerb“ an. Kritisch äußerte er sich zudem über „hohe Kapazitäten aus China, die zum Teil auch für Europa mittlerweile ein Problem darstellen, weil es Kapazitäten sind, die weit über den Marktbedarf hinausgehen“.

In diesem Zusammenhang kündigte Merz an, Katherina Reiche um „einen Folgebesuch in China zu machen“ zu bitten, um die Gespräche auf wirtschaftlicher Ebene zu vertiefen.

Wirtschaft und Geopolitik im Fokus

Ein weiterer Höhepunkt der Reise war ein mehrstündiges Treffen inklusive Abendessen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping. Dabei verwies Merz auf einen umfangreichen chinesischen Auftrag für den europäischen Flugzeughersteller Airbus über bis zu 120 Maschinen.

Neben wirtschaftlichen Fragen nahm auch die internationale Sicherheitslage breiten Raum ein. Der Kanzler appellierte an die chinesische Führung, ihren Einfluss auf Moskau im Hinblick auf ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu nutzen. Er hoffe, dass er in seinen „Gesprächen ein bisschen Verständnis dafür wecken konnte, dass die Staatsführung dieses Landes auch einen Beitrag dazu leisten sollte, den Krieg in der Ukraine zu beenden“, sagte Merz zum Abschluss seines Aufenthalts. Mit Xi habe er darüber „ausführlich gesprochen“.