Polizeiaktion gegen Hass im Netz: Mehr als 170 Einsätze bundesweit gegen Hetzer und Extremisten

Seit dem frühen Mittwochmorgen läuft eine koordinierte bundesweite Maßnahme der Polizei gegen Personen, die im Verdacht stehen, im Internet Hassbotschaften und Hetze verbreitet zu haben. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Laut Angaben der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sind über 170 Durchsuchungen in verschiedenen Bundesländern angesetzt.

Fokus auf rechtsextreme Inhalte

Der Großteil der eingeleiteten Ermittlungsverfahren konzentriert sich auf rechte Propaganda und volksverhetzende Aussagen im Netz. Auch beleidigende Äußerungen gegenüber Politikerinnen und Politikern gehören zu den strafrechtlich relevanten Vorwürfen. Seltener wird gegen Inhalte mit religiös-extremistischem oder linksradikalem Hintergrund vorgegangen.

Öffentliche Hetze auf sozialen Plattformen

In vielen Fällen wurden die betreffenden Aussagen auf öffentlich zugänglichen sozialen Netzwerken veröffentlicht. Ein Beispiel: Ein Beschuldigter schrieb auf der Plattform X den Satz: „Heil Hitler!! Nochmal. Wir sind Deutsche und eine erfolgreiche Nation. Männliche Ausländer raus.“

Klare Worte aus Nordrhein-Westfalen

NRW-Innenminister Herbert Reul fand gegenüber der dpa deutliche Worte zur Entwicklung im Netz: „Viele Menschen haben den Unterschied zwischen Hass und Meinung verlernt“, so Reul. „Dabei ist es so einfach: Was man in der echten Welt nicht macht, gehört sich auch digital nicht. Es ist Zeit, für mehr Haltung, offline wie online.“