"Sofort-in-Arbeit-Plan": Dobrindts Plan soll Asylsuchenden schneller den Einstieg in Jobs ermöglichen

Alexander Dobrindt plant, Geflüchteten einen zügigeren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. In einem Interview mit der Bild am Sonntag stellte er einen sogenannten „Sofort-in-Arbeit-Plan“ vor, der entsprechende Maßnahmen bündelt. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Frühere Beschäftigungsmöglichkeit geplant

Dem Bericht zufolge sollen Asylsuchende künftig bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland eine Beschäftigung aufnehmen dürfen – selbst dann, wenn über ihren Antrag noch nicht entschieden wurde. Eine verpflichtende Arbeitsaufnahme ist jedoch nicht vorgesehen.

Keine Auswirkungen auf das Verfahren

Wie aus dem Innenministerium verlautete, bleibt das Asylverfahren unabhängig davon, ob eine Person arbeitet oder nicht. Einkommen aus einer Beschäftigung darf grundsätzlich behalten werden. Wer jedoch staatliche Leistungen erhält, muss sich den Verdienst anrechnen lassen, beispielsweise bei den Kosten für Unterkunft. Eine Sprecherin Dobrindts betonte gegenüber der Zeitung: „Die neuen Regeln ändern nichts am Ablauf und Ausgang des Asylverfahrens.“

Einschränkungen für bestimmte Gruppen

Nicht vorgesehen ist die Neuregelung für Personen, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde. Ebenfalls ausgeschlossen sind Antragstellende, die im Verfahren nicht kooperieren – etwa indem sie ihre Identität verschleiern oder falsche Angaben zu ihren Fluchtgründen machen. Wörtlich heißt es dazu: „bereits abgelehnte Asylbewerber und Personen, die im Verfahren nicht mitwirken, also ihre Identität verschleiern oder über Fluchtgründe täuschen.“