Spezi-Streit eskaliert: Berentzen wehrt sich gegen Verbot des Mio-Mio-Designs

Der Konflikt zwischen dem bayerischen Brauer Paulaner und dem niedersächsischen Getränkeunternehmen Berentzen geht in die nächste Runde. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Hintergrund: Das Landgericht München hatte Berentzen vergangene Woche untersagt, seine "Mio Mio Cola+Orange" im bisherigen Flaschendesign zu vertreiben. Nun will das Unternehmen gegen das Urteil vorgehen.

Kritik aus der Chefetage

Auf LinkedIn äußerte sich Berentzen-CEO Oliver Schwegmann besonders scharf: Das Urteil sei „lebensfremd“. Nicht nur er als juristischer Laie, sondern „auch sehr erfahrene AnwältInnen und ExpertInnen im Markenrecht“ hätten ungläubig reagiert.

„Das echte Leben ist anders“

Schwegmann führte aus: „Das echte Leben ist anders. Das kennt jeder, der selber einkaufen geht und durch die Regale und Gänge des Lebensmitteleinzelhandels streift.“

Worum es vor Gericht ging

Nach Ansicht der Münchner Richter ähneln die Flaschen von "Mio Mio Cola+Orange" dem geschützten Spezi-Design zu stark. Dabei ging es nicht um direkte Verwechslungsgefahr, sondern um die Möglichkeit, dass Käufer annehmen könnten, es bestehe eine Verbindung zwischen Berentzens Produkt und Paulaner.

Mögliche Konsequenzen

Das Urteil der ersten Instanz sieht harte Folgen vor: Das umstrittene Design darf nicht mehr verkauft werden, Verstöße könnten mit bis zu 250.000 Euro geahndet werden. Außerdem müsste Berentzen Schadenersatz zahlen und sämtliche vorhandenen Flaschen im besagten Look vernichten. Solange die Berufung läuft, ist das Urteil jedoch nicht endgültig.

Paulaners Standpunkt

Paulaner argumentierte, dass der Schutz seiner Farbmarke nur bestehen könne, wenn man konsequent gegen ähnliche Designs vorgehe. Finanzieller Ausgleich spiele dabei keine zentrale Rolle.