Streit um Flagge: Regenbogenflagge wird am 17. Mai gehisst, aber nicht zum CSD

Trotz bereits im Vorjahr geäußerter Einwände hält Julia Klöckner an ihrer Linie fest: Auch in diesem Jahr wird zum Berliner Christopher Street Day im Juli keine Regenbogenflagge am Deutschen Bundestag gehisst. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Gegenüber dem Tagesspiegel erklärte sie, dass – wie schon zuvor – lediglich am 17. Mai die Flagge am Reichstagsgebäude zu sehen sein werde. Dieses Datum markiert den internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit und erinnert zugleich an den Beschluss des Bundestages vom 7. Mai 2002 zur Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz.

Begründung der Präsidentin

„Ansonsten wehen bei uns die Europaflagge und vor allem die Bundesflagge, schwarz-rot-gold. Sie steht für die Ordnung unseres Grundgesetzes: für Freiheit, Menschenwürde, Gleichheit vor dem Gesetz – und damit auch für das Recht jedes Menschen auf sexuelle Selbstbestimmung“, so Klöckner weiter. Die Bundesflagge sei „das Dach, unter dem diese Rechte für alle gelten“.

Anhaltende Debatte und politische Reaktionen

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Entscheidung, die Regenbogenflagge zum Christopher Street Day nicht mehr zu zeigen, eine breite öffentliche Diskussion ausgelöst. Während viele diese Haltung kritisierten, erhielt Klöckner auch Rückhalt – unter anderem von Bundeskanzler Friedrich Merz.

Dieser äußerte damals, der Bundestag sei „ja nun kein Zirkuszelt“, auf dem beliebig Fahnen gehisst würden. Gerade diese Aussage führte jedoch zu noch stärkerer Kritik als die ursprüngliche Entscheidung selbst.