Trauer und Belastung: Bärbel Bas tritt zurück
Bärbel Bas hat ihren Rückzug aus der Bundespolitik angekündigt. Sowohl den Vorsitz der SPD als auch ihre Funktion als Bundesministerin für Arbeit und Soziales will sie abgeben. Als Grund nannte sie den Tod ihrer Stieftochter und die daraus entstandene persönliche Belastung. Sie müsse sich die notwendige Zeit nehmen, um den Verlust zu verarbeiten. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Zugleich übte Bas Kritik am politischen Umgang mit ihr während dieser schwierigen Phase. „Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden“, kritisierte sie.
Rücktritt von zwei Spitzenämtern
Die Entscheidung begründete die SPD-Politikerin mit ihrer derzeit eingeschränkten Belastbarkeit. „Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“
Wie Bas am Montag in Berlin mitteilte, habe sie Lars Klingbeil, ihren Co-Vorsitzenden an der SPD-Spitze und Vizekanzler, bereits über ihren Schritt unterrichtet. Ihren Parteivorsitz beende sie „mit dem heutigen Tag“. Darüber hinaus habe sie Bundeskanzler Merz (CDU) darum gebeten, sie von ihren Aufgaben als Arbeits- und Sozialministerin zu entbinden.
Alexander Schweitzer soll das Ministerium übernehmen
Für die Nachfolge an der Spitze des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist Alexander Schweitzer vorgesehen. Der SPD-Politiker war zuvor Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.
SPD plant Neuwahl der gesamten Parteiführung
Auch innerhalb der Sozialdemokratie stehen personelle Entscheidungen bevor. Lars Klingbeil kündigte an, dass die komplette Parteiführung bei einem Bundesparteitag „um den Jahreswechsel“ neu zur Wahl gestellt werde.
Am Modell einer Doppelspitze für den Parteivorsitz möchte Klingbeil nach bisherigen Angaben festhalten. Offen ließ er allerdings, ob er selbst erneut für das Amt kandidieren wird.
