US-Einreise könnte sich ändern: Geplante Pflicht zur Offenlegung von Social-Media-Daten für Tourist:innen

Reisende aus Deutschland und anderen Teilen Europas könnten bald verpflichtet werden, vor ihrer USA-Reise einen genaueren Blick auf ihre Online-Präsenz zu werfen. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Ein aktueller Vorschlag der US-Grenzschutzbehörde sieht vor, dass Besucher:innen ihre Social-Media-Profile der letzten fünf Jahre offenlegen müssen.

Social-Media-Angaben als Pflicht im ESTA-Verfahren

Falls die geplante Regelung umgesetzt wird, würden die Informationen zu Social-Media-Konten fester Bestandteil des ESTA-Verfahrens werden – also des digitalen Antrags für eine visumsfreie Einreise. Wer diese Angaben nicht macht, müsste damit rechnen, dass der Antrag als unvollständig gilt und abgelehnt wird. Bislang war die Offenlegung von Online-Profilen optional. Lediglich bei längerfristigen Visa wurden entsprechende Daten zwingend überprüft.

Kritik an Datenschutz und Privatsphäre

Mehrere Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen in den USA äußern starke Bedenken. Sie warnen, dass die Weitergabe persönlicher Social-Media-Informationen staatlichen Stellen Einblick in politische Meinungen oder private soziale Netzwerke der Reisenden ermögliche – ein Eingriff, den viele als unverhältnismäßig ansehen.

Wie es weitergeht

Der Vorschlag ist noch nicht endgültig. Für die kommenden zwei Monate kann die Öffentlichkeit Stellung dazu nehmen. Erst danach könnte die neue Regelung – frühestens ab Februar – schrittweise eingeführt werden.