Wehrdienst-Reform: Pistorius plant neues Modell mit Freiwilligkeit und Pflichtoption in Krisenzeiten
- Redaktion Mittagsmagazin
- 9. Juli
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat neue Einzelheiten zu einem geplanten Wehrdienstmodell vorgestellt. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.
Demnach soll der Dienst in der Bundeswehr grundsätzlich auf freiwilliger Basis erfolgen – doch im Krisenfall könnte eine Verpflichtung folgen. Sollte ein schneller Ausbau der Truppe notwendig werden, der mit Freiwilligen nicht zu schaffen ist, soll eine Einberufung auch gegen den Willen Betroffener möglich sein. Dafür wären Beschlüsse von Bundesregierung und Bundestag nötig.
Wehrpflicht ohne Spannungsfall?
Nach bisherigen Regelungen war eine Zwangsrekrutierung nur im Fall eines offiziellen Spannungs- oder Verteidigungsfalls erlaubt. Das neue Konzept würde diesen Rahmen erweitern. Der Verteidigungsminister betonte jedoch, dass ein attraktiver Freiwilligendienst dazu beitragen soll, die Truppe ohne Zwang aufzufüllen. Dennoch sei es klug, für alle Szenarien vorbereitet zu sein.
Frühzeitige Erfassung potenzieller Kandidat:innen
Künftig sollen Jugendliche ab dem Geburtsjahrgang 2008 ein Schreiben erhalten. Dieses enthält einen Fragebogen, in dem das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt wird. Für Männer besteht eine Ausfüllpflicht, für Frauen ist die Teilnahme freiwillig. Wer geeignet erscheint, wird zu einer medizinischen Untersuchung eingeladen. Diese sogenannte Musterung ist bis zum 25. Lebensjahr vorgesehen.
Erweiterung des Auswahlverfahrens
Neben den Freiwilligen sollen zunehmend auch Personen erfasst werden, die über das Interesse hinaus für den Dienst geeignet erscheinen. Auf diese Weise will man im Ernstfall schnell auf einen größeren Kreis verpflichtbarer Personen zurückgreifen können.
Zeitplan: Start des neuen Wehrdienstes ab 2026
Der Gesetzesentwurf, auf den sich die Pläne stützen, soll noch im Spätsommer dem Bundeskabinett vorgelegt werden. Ziel ist es, das neue Modell nach parlamentarischer Beratung ab dem Jahr 2026 umzusetzen.
