Zollstreit in den USA: Berufungsgericht setzt Trumps Handelszölle überraschend wieder in Kraft

Ein Berufungsgericht auf Bundesebene in den USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten umfangreichen Zollmaßnahmen gegen internationale Handelspartner erneut aktiviert. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Vorherige Aussetzung aufgehoben

Am Tag zuvor hatte ein untergeordnetes Handelsgericht noch geurteilt, Trump habe mit der Einführung der Zölle seine Kompetenzen überschritten. Infolgedessen waren die Maßnahmen vorübergehend ausgesetzt worden.

Keine Begründung vom Berufungsgericht

Die jüngste Entscheidung des Berufungsgerichts im Bundesbezirk Washington hebt diese Aussetzung nun auf – ohne dabei eine offizielle Erklärung oder Begründung für den Schritt zu liefern.

Umfang und Ziel der Zölle

Die betreffenden Zölle betreffen nahezu alle Handelspartner der USA. Darunter fallen auch spezielle Abgaben auf Waren aus China, Mexiko und Kanada. Ziel der Maßnahmen ist es, das Handelsdefizit der Vereinigten Staaten zu verringern, heimische Arbeitsplätze zu sichern und andere Länder dazu zu bewegen, härter gegen den Drogenhandel vorzugehen.