Jugendschutz im Netz: Bundesregierung plant Altersgrenzen und neue Schutzmaßnahmen

Die Bundesregierung möchte den Schutz Minderjähriger im digitalen Raum ausbauen. Dafür verabschiedete das Bundeskabinett am Mittwoch ein Papier mit zwölf geplanten Maßnahmen. Neben möglichen gesetzlichen Änderungen sind darin auch organisatorische Initiativen vorgesehen. Familienministerin Karin Prien (CDU) betonte, dass junge Menschen „auch in der digitalen Welt sicher und selbstbestimmt aufwachsen können“. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Nach den vorgestellten Plänen sollen soziale Netzwerke wie TikTok, Snapchat und Instagram grundsätzlich erst ab einem Alter von 13 Jahren zugänglich sein. Kindgerechte Angebote sollen von dieser Regelung ausgenommen werden. Für Jugendliche ab 13 Jahren sind zudem sogenannte „Mini-Konten“ vorgesehen. Diese sollen einen eingeschränkten Funktionsumfang bieten und von den Eltern begleitet beziehungsweise kontrolliert werden können.

Mehr Aufklärung und Unterstützung für Familien

Neben möglichen Altersbeschränkungen setzt die Bundesregierung auf Prävention und Wissensvermittlung. Geplant ist ein bundesweit einheitliches Schulungsangebot, das Kinder und Jugendliche im Umgang mit digitalen Medien unterstützen soll.

Darüber hinaus ist eine deutschlandweite „Informations- und Sensibilisierungskampagne“ vorgesehen. Sie soll über Risiken im Internet aufklären und auf bestehende Hilfsangebote aufmerksam machen. Im ersten Schritt stehen laut Familienministerium Eltern von Kindern im Vorschulalter im Mittelpunkt. Der Start der Kampagne ist noch für dieses Jahr geplant.

Zeitplan und europäische Abstimmung noch offen

Obwohl das Maßnahmenpaket insgesamt zwölf Vorhaben umfasst, liegen für die meisten Projekte bislang keine konkreten Umsetzungstermine vor. Auch der Zeitpunkt, zu dem mögliche Zugangsbeschränkungen wirksam werden, steht noch nicht fest.

Die vorgesehenen nationalen Regelungen sollen nach derzeitiger Planung lediglich eine Übergangslösung darstellen. Langfristig soll eine gemeinsame europäische Regelung geschaffen werden. Dafür müssen sich das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten zunächst auf einheitliche Vorgaben zum Schutz Minderjähriger im Internet verständigen.