Mehr Geld geplant: BAföG-Sätze werden erhöht – aber erst in zwei Jahren

Nach längeren Verhandlungen haben sich die Regierungsparteien auf eine Anpassung der BAföG-Leistungen verständigt. Studierende und Auszubildende sollen künftig höhere Fördersätze erhalten. Die Umsetzung erfolgt jedoch nicht kurzfristig, sondern erst zum Sommersemester 2027. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-Mittagsmagazin.

Einigung nach längerer Debatte

Die geplante Erhöhung der BAföG-Sätze war zuvor unsicher. Vor allem die angespannte Haushaltslage hatte innerhalb der Koalition zu Diskussionen geführt. Die Union hatte eine Ausweitung staatlicher Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld oder BAföG zunächst ausgeschlossen.

Mit der nun erzielten Einigung ist klar: Die Fördersätze werden angehoben, allerdings später als ursprünglich vorgesehen. Im Koalitionsvertrag war noch das kommende Wintersemester als Ziel genannt worden.

Automatische Anpassung der Einkommensgrenzen

Zusätzlich zur Erhöhung der Fördersätze sollen auch die Freibeträge und Einkommensgrenzen künftig regelmäßig angepasst werden. Vorgesehen ist, dass diese ab Beginn des Schuljahres beziehungsweise des Wintersemesters 2028/29 jedes Jahr automatisch um 1,5 Prozent steigen. Darüber hinaus plant die Koalition eine „verlässliche und transparente Regelung zur Überprüfung und Anpassung der Fördersätze“.

Kabinett soll Ende Juli entscheiden

Die Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) kündigte an, dass die vereinbarte BAföG-Erhöhung Ende Juli im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit könnte der Weg für die gesetzliche Umsetzung frei gemacht werden. Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) bewertete die Entscheidung positiv und sprach von einem „guten und wichtigen Signal“.

Rückgang der BAföG-Empfänger

Der Vorsitzende des DSW, Matthias Anbuhl, erklärte gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio, dass nach Monaten der Unsicherheit nun zumindest eine Entscheidung getroffen worden sei. Zuletzt erhielten nur noch etwa 613.000 Studierende und Auszubildende BAföG. Das ist der niedrigste Stand seit nahezu drei Jahrzehnten.