News kompakt vom 15. Mai 2025

Hier sind die Kurznachrichten von "LSJonline Kompakt" mit den Themen des Tages am 15. Mai 2025:

UN-Spitze in New York

Baerbock will Brücken zwischen den Staaten bauen

Annalena Baerbock, ehemalige Außenministerin und designierte Vorsitzende der UN-Vollversammlung, plant, das bedeutendste UN-Gremium als verbindende Kraft zu leiten. "Als Präsidentin, sollte ich gewählt werden, werde ich allen 193 Mitgliedstaaten dienen - großen wie kleinen. Als ehrlicher Vermittler. Als einende Kraft. Mit offenem Ohr. Und offener Tür", erklärte sie bei der Präsentation ihrer Schwerpunkte in New York. Für die einjährige Führungsposition kandidiert Baerbock ohne Konkurrenz.

Verteidigungsausgaben

Klingbeil mahnt zur Vorsicht bei Erhöhung auf fünf Prozent

Finanzminister Lars Klingbeil reagiert zurückhaltend auf die Forderung der Union, den Verteidigungsetat auf bis zu fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Er betonte, dass im Koalitionsvertrag vereinbart sei, sich an die Nato-Ziele zu halten. Die endgültige Entscheidung werde auf dem bevorstehenden Nato-Gipfel fallen. Zuvor hatte Außenminister Johann Wadephul die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einer deutlichen Erhöhung der Ausgaben unterstützt.

Grenzkontrollen verschärft

Fast 50 Prozent mehr Zurückweisungen in einer Woche

Nach der Verschärfung der Kontrollen an den Grenzen stieg laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Zahl der Abweisungen erheblich an. Innerhalb von sieben Tagen wurden 739 Personen an der bayerisch-österreichischen Grenze zurückgewiesen – ein Plus von 45 Prozent gegenüber den 511 Fällen der Vorwoche. Unter den Betroffenen befanden sich auch Asylbewerber, berichtete Dobrindt bei einem Kontrollstellenbesuch an der Autobahn 93.

Rentenreform in der Kritik

Bas verteidigt Pläne mit Einbezug von Beamten und Politikern

Bärbel Bas, Bundesarbeits- und Sozialministerin, stellt sich hinter ihren Vorschlag zur Rentenreform, die auch Beamte und Parlamentarier einschließen soll. Die Frage der nachhaltigen Finanzierung der Altersvorsorge beschäftige viele Menschen, so Bas. Zudem warnte die designierte SPD-Co-Vorsitzende vor drohenden Arbeitsplatzverlusten: "Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird schwieriger werden. Wir werden um viele Arbeitsplätze sehr hart kämpfen müssen."