Vorzeitige Einigung: USA und Iran setzen Abkommen bereits vor dem geplanten Termin in Kraft

Die ursprünglich für Freitag in der Schweiz vorgesehene Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran fand früher als erwartet statt. Das Dokument wurde bereits offiziell bestätigt. Alles dazu in den Nachrichten im LSJonline-MIttagsmagazin.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete die Vereinbarung im Schloss Versailles nahe Paris. Anwesend war dabei auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron.

Digitale Zustimmung aus Teheran

Nach Informationen aus der iranischen Hauptstadt bestätigte Präsident Massud Peseschkian das Abkommen ebenfalls. Seine Zustimmung erfolgte auf digitalem Weg. Mit den beiderseitigen Unterschriften gilt der Vertragstext als abgeschlossen und ist damit rechtswirksam geworden.

Ziel: Beendigung militärischer Aktivitäten

Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht die sofortige Einstellung militärischer Operationen. Diese Regelung umfasst ausdrücklich auch Einsätze im Libanon. Die beteiligten Staaten streben damit eine dauerhafte Beruhigung der Lage an.

Weitere Schritte innerhalb der nächsten Wochen

Die Vereinbarung sieht vor, dass innerhalb von zwei Monaten ein umfassender endgültiger Vertrag ausgearbeitet wird. Bereits innerhalb der ersten 30 Tage nach Inkrafttreten könnten iranische Maßnahmen zur Wiederherstellung der Schifffahrt in der Straße von Hormus erfolgen. Dazu gehört insbesondere die Beseitigung möglicherweise ausgelegter Seeminen sowie die erneute Freigabe der wichtigen Wasserstraße. Im Gegenzug sollen die Vereinigten Staaten Beschränkungen für Schiffe aufheben, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen.

Atomprogramm nur am Rande behandelt

Hinsichtlich des iranischen Atomprogramms enthält das Dokument bislang nur wenige konkrete Festlegungen. Der Iran bekräftigt darin seine bisherige Haltung, keine Atomwaffen herstellen zu wollen. Als erster Schritt wird die Verdünnung vorhandener Bestände hochangereicherten Urans genannt. Dieser Prozess soll unter Kontrolle der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) stattfinden.

Weitere Regelungen und Detailfragen zum Atomprogramm sollen Gegenstand der noch ausstehenden endgültigen Vereinbarung sein.